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Rechtsgrundlagen

Alle drei an der Hochschule für Rechtspflege Schwetzingen beteiligten Bundesländer haben für die Ausbildung und Prüfung der Rechtspfleger Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften erlassen.
Diese finden Sie hier zum Download.


Gemeinsame Regelungen aller drei Bundesländer:

Externer Link zur Seite Landesjustizprüfungsamtes Baden-Württemberg (Download Rechtspflegerausbildung) Studienplan für das fachwissenschaftliche Studium an der Fachhochschule Schwetzingen – Hochschule für Rechtspflege VwV d. JuM vom 11. August 2011 (Az.: 2321/0458), Fundstelle: Die Justiz 2011, 309.

Externer Link zur Seite Landesjustizprüfungsamtes Baden-Württemberg (Download Rechtspflegerausbildung) Modulbeschreibungen für das fachwissenschaftliche Studium I und II

Externer Link zur Seite Landesjustizprüfungsamtes Baden-Württemberg (Download Rechtspflegerausbildung) Modulbeschreibungen für die Studienpraxis


Regelungen des Landes Baden-Württemberg:

Externer Link zur Seite Landesjustizprüfungsamtes Baden-Württemberg (Download Rechtspflegerausbildung) Verordnung des Justizministeriums über die Ausbildung und Prüfung der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger (APrORpfl) vom 27. Juli 2011 (GBl. 2011, 429) in der jeweils aktuellen Fassung.

Externer Link zur Seite Landesjustizprüfungsamtes Baden-Württemberg (Download Rechtspflegerausbildung) Verwaltungsvorschrift des Justizministeriums zum Vorbereitungsdienst der Rechtspflegeranwärterinnen und Rechtspflegeranwärter vom 6. August 2012 (2321/0478) in der jeweils aktuellen Fassung.

Externer Link zur Seite Landesjustizprüfungsamtes Baden-Württemberg (Download Rechtspflegerausbildung) Studienplan für die Studienpraxis des Vorbereitungsdienstes für Rechtspflegeranwärterinnen und –anwärter (VwV d. JuM vom 3. August 2012 (2321/0458)), Fundstelle Die Justiz 2012, 383.



Regelungen des Landes Rheinland-Pfalz:

Externer Link zur Seite Landesjustizprüfungsamtes Baden-Württemberg (Download Rechtspflegerausbildung) Rechtspfleger-Ausbildungs- und Prüfungsordnung (RAPO) vom 12. August 2011 (GVBl. 2011, 333) in der jeweils aktuellen Fassung.



Regelungen des Saarlandes:

Externer Link zur Seite Landesjustizprüfungsamtes Baden-Württemberg (Download Rechtspflegerausbildung) Verordnung über die Ausbildung und Prüfung der Beamtinnen und Beamten des gehobenen Justizdienstes - Rechtspflegerausbildungsordnung (RpflAO) vom 2. August 2011 (Amtsblatt 2011, S. 266).



Gemeinsame Regelungen aller drei Bundesländer zur Rechtspflegerprüfung:
Die Verwaltungsvorschrift des Justizministeriums Baden-Württemberg (jetzt: Ministerium der Justiz und für Europa Baden-Württemberg) über die zugelassenen Hilfsmittel in den juristischen Staatsprüfungen, der Notar- und der Rechtspflegerprüfung und ein entsprechendes Hinweisblatt finden Sie Externer Link zur Seite Landesjustizprüfungsamtes Baden-Württemberg (Download Rechtspflegerausbildung) hier.


Bundesrecht:

Das Rechtspflegergesetz, welches insbesondere die Tätigkeit des Rechtspflegers beschreibt, finden Sie Externer Link zur Seite des Bundesministeriums der Justiz (Gesetze) hier.

 

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