Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf besucht Colmar sowie die Gedenkstätte Hartmannsweilerkopf

Datum: 23.04.2018

Kurzbeschreibung: Beratungen über Themen der Neufassung des Élysée-Vertrags
  Minister Wolf: „Bringen wir die deutsch-französische Partnerschaft voran, so bringen wir auch Europa voran.“


Baden-Württembergs Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf hat am heutigen Montag (23. April 2018) das Elsass besucht. Nach Gesprächen mit Brigitte Klinkert, Präsidentin des Rats des Départements Haut-Rhin, und dem Vorsitzenden des Europa-Ausschusses des Landtags, Willi Stächele, in Colmar stand ein gemeinsamer Besuch der Gedenkstätte Hartmannsweilerkopf auf dem Programm. Dort legten Minister Wolf und Präsidentin Klinkert einen Kranz mit der Aufschrift „Im Namen der deutsch-französischen Freundschaft“ nieder.

 

Ein Thema bei den Gesprächen waren mögliche Inhalte der Neufassung des Élysée-Vertrags, die im Laufe dieses Jahres zwischen Frankreich und Deutschland erarbeitet werden soll. Bereits am vergangenen Donnerstag (19. April 2018) hatten die EU-Ausschüsse des französischen Senats und des Bundesrats beschlossen, hierfür eine gemeinsame Arbeitsgruppe einzurichten. Minister Wolf ist Vorsitzender des EU-Ausschusses des Bundesrats. Wolf sagte heute in Colmar: „Der Élysée-Vertrag ist ein Meilenstein in der Geschichte unserer beiden Länder. Eindrucksvoll hat er gezeigt: Bringen wir die deutsch-französische Partnerschaft voran, so bringen wir auch Europa voran. Ich begrüße es sehr, dass es einen neuen Élysée-Vertrag geben soll. Ein halbes Jahrhundert nach dem ersten Freundschaftsvertrag ist es an der Zeit, der deutsch-französischen Freundschaft neuen Auftrieb zu verleihen.“

 

Zu möglichen Inhalten des neuen Vertrags sagte Minister Wolf: „Wir sollten die Möglichkeit nutzen, um gezielt Verbesserungen für die Menschen in den Grenzregionen zu erreichen. Zum Beispiel durch einen grenzüberschreitenden Ausbau der Energienetze, eine deutsch-französische Infrastruktur für Elektromobilität oder deutsch-französische Berufsschulzentren. Wir müssen uns fragen: Wie können wir den Alltag der Menschen in den Grenzregionen erleichtern ­– beispielweise für Pendler, für Auszubildende, für Praktikanten oder Handwerker? Dazu gehört auch, dass wir die Eurodistrikte stärken und diesen in bestimmten Bereichen – denken wir an Kinderbetreuung, berufliche Bildung oder Nahverkehr – Kompetenzen geben.“

 

 

Hintergrundinformationen:

Brigitte Klinkert ist seit 1. September 2017 Präsidentin des Rats des Départements Haut-Rhin und vertritt den Kanton Colmar II. Sie sitzt bereits seit 1994 im Rat des Départements und war seit 1998 stellv. Vorsitzende.

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier haben am 10. November 2017 auf dem Hartmannsweilerkopf die deutsch-französische Museums- und Gedenkstätte zum Ersten Weltkrieg eingeweiht. Das sogenannte „Historial“ auf dem Hartmannsweilerkopf ist das einzige gemeinsame Museum und Erinnerungszentrum beider Länder zum Ersten Weltkrieg. Die Ausstellung wurde von einem deutsch-französischen Wissenschaftsrat erarbeitet, den die Historiker Gerd Krumeich und Nicolas Offenstadt leiteten.


 

Bild (von links): Daniel MERIGNARGUES (Vize-Regierungspräsident Thann-Guebwiller), Minister WOLF, Präsidentin KLINKERT.

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