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Elektronisches Grundbuch in Baden-Württemberg




In Baden-Württemberg läuft seit Jahren die Einführung des Elektronischen Grundbuchs (EGB) in den Grundbuchämtern. Die digitale Erfassung der insgesamt fast 6,0 Mio. Grundbuchblätter ist im württembergischen Rechtsgebiet und im Bereich der staatlichen Grundbuchämter des badischen Rechtsgebietes beinahe abgeschlossen.

Landesweit liegen gegenwärtig bereits über 88 Prozent aller Grundbücher elektronisch vor (Stand: 31. März 2013). Der Erfassungsstand bei den einzelnen Grundbuchämtern kann über den Link: Startseite/EGB-ERFASSUNGSGRAD abgerufen werden.

Die Digitalisierung des Grundbuchbestandes soll im Hinblick auf die Reform des Grundbuchwesens, die seit April 2012 Schritt für Schritt umgesetzt wird (nähere Informationen hierzu im Unterpunkt "Neuordnung des Grundbuchwesens in Baden-Württemberg"), zukünftig forciert werden. Das Justizministerium unterstützt die laufende Erfassung durch Einrichtung von Erfassungszentren, die ausschließlich für die Grundbuchdigitalisierung zuständig sind und somit besonders effizient arbeiten können. Im Zuge der Grundbuchamtsreform unterstützen drei landeseigene Erfassungszentren die Grundbuchämter dabei, die noch vorhandenen Papiergrundbücher der kommunalen Grundbuchämter im badischen Rechtsgebiet nach ihrer Übernahme durch das Land zu erfassen.

Spätestens mit dem Abschluss der Reform der Grndbuchwesens Ende des Jahres 2017 werdn landesweit alle Grundbücher elektronisch erfasst sein.

I. Software FOLIA/EGB

Das Justizministerium Baden-Württemberg entwickelte zusammen mit dem Bundesland Schleswig-Holstein in einem Entwicklungsverbund das Programm FOLIA/EGB, das es ermöglicht, das Grundbuch elektronisch zu führen und Informationen daraus - unter strengen gesetzlichen Auflagen - berechtigten Dritten im Internet zur Verfügung zu stellen. Die Grundbuchbeamten werden mittels eines Verfahrensablaufs in der elektronischen Führung des Grundbuches unterstützt. Die elektronische Signatur erfolgt mit einer persönlichen Signaturkarte. Der direkte Datenaustausch mit anderen Behörden (z. B. Landesoberkasse, Vermessungsamt) oder anderen Verfahren (z. B. NOAH) ist durch Schnittstellen möglich. Die elektronisch geführten Grundbücher werden zentral in einem Rechenzentrum vorgehalten, der Grundbuchdatenzentrale.

Das Programm wird ständig weiterentwickelt und gepflegt, um sowohl den sich ändernden fachlichen Anforderungen gerecht zu werden als auch mit der technischen Weiterentwicklung der Betriebssysteme und Datenbanken Schritt zu halten.

Besonders hervorzuheben ist die seit April 2012 bestehende Anbindung an die elektronische Grundakte. Diese Möglichkeit gibt es in den neuen, zentralen Grundbuchämtern, die im Rahmen der Grundbuchamtsreform entstehen.

II. Entwicklung eines Datenbankgrundbuchs

Die Justiz Baden-Württemberg beteiligt sich darüber hinaus in einem gemeinsamen Projekt aller 16 Bundesländer an der Konzeption und Entwicklung eines bundeseinheitlichen Datenbankgrundbuchs. Nach einer europaweiten Ausschreibung wurde die Erstellung eines Fachfeinkonzepts sowie eines "prototypischen Migrationsautomaten" abgeschlossen. Derzeit läuft eine europaweite Ausschreibung zur Realisierung. Die Federführung liegt beim Bayerischen Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz.

III. Automatisches Abrufverfahren und Einsicht in das EGB

Sofern ein berechtigtes Interesse vorliegt, können Notare, andere öffentliche Stellen, aber auch Banken, Bausparkassen und Versicherungen über das Auskunftssystem auf die elektronischen Grundbücher zugreifen.

Das Online-Abrufverfahren bietet entscheidende Vorteile gegenüber der weitaus arbeitsintensiveren und zeitaufwändigeren Beantragung von Grundbuchabschriften beim jeweils zuständigen Grundbuchamt. Die Teilnehmer am Abrufverfahren können mit einer Benutzerkennung die von Ihnen benötigten Daten an Ihrem eigenen Arbeitsplatz zu jeder Zeit einsehen und dadurch interne Prozesse beschleunigen. Bequeme Recherchemöglichkeiten ermöglichen das Auffinden eines Grundbuchs auch dann, wenn lediglich der Eigentümer des Grundstücks oder eine Flurstücksnummer bekannt sind.

Für die Teilnahme am Abrufverfahren ist eine Zulassung durch die Grundbuchdatenzentrale Baden-Württemberg erforderlich. Auf der Homepage der Grundbuchdatenzentrale sind weitere Informationen zum Kreis der möglichen Teilnehmer, dem Zulassungsverfahren und den entstehenden Gebühren abrufbar. Für weitere Auskünfte stehen Interessenten auch die Mitarbeiter der Grundbuchdatenzentrale gerne zur Verfügung.

Grundbuchdatenzentrale

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